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Neu ab 01.01.20 - News von SPD.de

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Informationen zu Corona (Do, 12 Mär 2020)
Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert.
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Wie läuft die Großoperation Masken-Nachschub? (Wed, 08 Apr 2020)
Im Kampf gegen das Coronavirus steht das medizinische Personal an vorderster Front. Umso mehr kommt es auf genügend Schutzmasken an. Deutschland kann in dieser Woche mit der Lieferung von insgesamt 40 Millionen Schutzmasken rechnen, So viel wie in den letzten beiden Wochen zusammen. Wir erklären, wie die Bundesregierung die Lieferungen sichert - und auch den Transport.
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„Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“ (Wed, 08 Apr 2020)
Noch steht das milliardenschwere Corona-Rettungspaket der Europäischen Union (EU) nicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht aber von einer Einigung am Donnerstag aus. „Ich glaube, das kann man schaffen.“ SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich appellieren an die Niederlande, ihre Blockade zu beenden.
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Die Versorgung sicherstellen (Wed, 08 Apr 2020)
Die Bundesregierung nimmt für drei Monate befristet Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz vor, um in der Corona-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen. Sie dürfen nur im Notfall genutzt werden und beschränken sich auf eng begrenzte Tätigkeiten. Es geht darum, systemrelevante Bereiche wie die öffentliche Sicherheit und Ordnung, das Gesundheitswesen und die pflegerische Versorgung, die Daseinsvorsorge und die Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern im Interesse aller zu garantieren.
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„Freiheitliche Demokratie schützt Menschen, Populismus schadet Menschen“ (Wed, 08 Apr 2020)
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zeigt sich im Podcast beeindruckt, über die große Mitwirkungsbereitschaft in der Bevölkerung bei der Coronakrise. „Ganz viele Leute haben begriffen, worum es geht.“
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