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Antrag 15/19 - Beseitigung von Schmierereien sinnvoll einsetzen

Antrag

Die Fraktion der SPD beantragt, in den Haushalt 2020 10000,00 € zur Beseitigung von Schmierereien für die Bürger von Salzwedel einzustellen. Mittel die bis Ende September des Jahres nicht abgerufen sind werden zur Gestaltung von öffentlichen Einrichtungen genutzt.

 

Begründung

Es wurde in den letzten Jahren immer wieder festgestellt, dass die Bürger die Mittel nicht abrufen und diese dann verfallen.Wir stellen aber fest, dass die Anzahl Schmierereien wieder zugenommen hat und den Bürgern das Angebot einfach gemacht werden sollte.