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1. Fraktionssitzung 2020

Tierheimhunde

Liebe SalzwedlerInnen,

das neue Jahr ist schon wieder 2 Wochen alt. Zeit für unsere Fraktion das erste Mal offiziell zusammen zu kommen um einzelne Punkte zu diskutieren und zu besprechen.

Als Tagesordnungspunkte standen der Haushalt 2020, die Auswertung der verschiedenen Ausschusssitzungen, die Vorbereitung auf die nächste Stadtratssitzung am 22.01.2020, zwei Anträge und die Positionierung zur AfD-Veranstaltung auf dem Programm.

Beim Haushalt freuen wir uns, dass keine freiwilligen Aufgaben der Stadt gestrichen wurden und lösen damit wieder eines unserer Kommunalprogrammpunkte ein. Im ersten Antrag geht es um ein Knaller- und Böllerverbot in der Stadt, im zweiten Antrag um die steuerliche Behandlung von Tierheimhunden. Wir haben uns für die Einbringung beider Anträge entschieden.

 

Zum Thema der AfD-Veranstaltung ist die Positionierung klar. Protest kann in jeder Form erfolgen z.B. einer Gegendemonstration, Mahnwachen oder nicht hingehen. Wichtig ist uns GEWALTFREI soll es ablaufen. Auch unterschiedliche Sichtweisen müssen von einer Demokratie ausgehalten werden und dürfen nicht zu gewaltsamen Protesten führen.