Liebe SalzwedlerInnen,
nichts liegt zum Jahreswechsel näher, als auf das vergangene Jahr zurückzuschauen. Besonders interessant ist die Arbeit unserer Fraktion im Salzwedler Stadtrat, die unser Fraktionsvorsitzender Norbert Hundt für dich zusammengefasst hat.
Liebe Genossinnen und Genossen,
zu unseren Aktivitäten als Fraktion der SPD in2020 und für 2021 teile ich euch folgendes mit.
Wie schon in den vergangenen Jahren haben wir uns nicht nur auf einen Schwerpunkt konzentriert, sondern versuchen die Breite der Probleme und Aufgaben zu sehen. So haben wir in 2020 12 Anträge
zur Beratung in die Gremien des Stadtrates gegeben.
Im Ergebnis dieser Beratungen kam es zur Vergünstigung der Hundesteurer für vermittelte Tiere aus dem Tierheim, zur böllerfreien Zone in der Innenstadt aber auch zur Gerechtigkeit der Ausweisung
von Bauland(hier zwischen Hoyersburgerstraße und Feldstraße), d. h. dass die Pächter von Gärten nicht verdrängt werden können, um Bauland zu verkaufen und die Eigentümer von Flächen, diese
bearbeiten können, verkaufen können oder weiter bewirtschaften können.
Eine breite Diskussion gab es in unserer Fraktion über den Erhalt des Freibades in Liesten, mit dem Ergebnis, dass sich die Stadt bei den zur Zeit gegebenen Bedingungen das Freibad auch bei
Unterstützung durch den Förderverein nicht leisten können wird. Wichtig, war und wird bleiben, der Klimaschutz, wo wir unseren Antrag auf Erstellung eines Klimaschutzplanes durchbekommen
haben.
Die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes war ein weiterer Schwerpunkt.
Natürlich wurden alle Vorhaben durch Corona beeinflusst, sodass es schwierig war bei Einbrechen der Finanzen die geplanten Maßnahmen umzusetzen.
Auch noch ein Hinweis zu Schwerpunkten, die uns schon seit Jahren auf dem Herzen liegen. a) der Breitbandausbau, wo wir mit Avacon Connect ein gutes Stück weiter gekommen sind.
b) die Sauberkeit der Stadt wo wir zwischen dem Jahn-Gymnasium und der Bibliothek vertraglich als Ortsverein selbst Hand anlegen.
Für 2021 gilt für uns die Überwindung der Pandemie als größte Herausforderung, denn dies ist die Voraussetzung, um solide zu wirtschaften. Somit steht ein ausgeglichener Haushalt an erster
Stelle.
Wir unterstützen die von der Bürgermeisterin angekündigten Maßnahmen zum Stadion, dem Freibad, der Schwimmhalle und den baulichen Maßnahmen in unseren Grundschulen im vollen Umfang. Dazu muss der
Brandschutzbedarfsplan weiter verfolgt und umgesetzt werden.
In den Grundschulen gilt es die Ausstattung mit der IT Technik unter Ausnutzung der Förderprogramme voranzutreiben. Ein wichtiger Punkt, der uns schon lange beschäftigt, wo wir aber noch kein
nachhaltiges Konzept haben ist der Einwohnerschwund und damit das Fehlen der Besetzung von Ärztestellen oder von Lehrerstellen. Einen Ansatz hierfür sehen wir in der Stärkung der weichen
Standortfaktoren, was in Coronazeiten eine besondere Herausforderung ist.
Die gute Arbeit in den städtischen Gesellschaften (Wohnungsbaugesellschaft und Seniorenzentrum VITA) muss fortgesetzt werden.
Die von mir gemachten Aufzählungen sind nicht vollständig und werden mit jeder Diskussion in der Fraktion ergänzt und zeitnah betrachtet.
Beschlüsse die in 2020 gefasst wurden, werden viele Aktivitäten in 2021 auslösen.
Mit solidarischem Gruß
N. Hundt
Fraktionsvorsitzender
