Beiträge · 27. Januar 2020
Heute ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hat ihn 1996 eingeführt. Grundlage für diesen Termin war die Befreiung von Auschwitz am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee. Auch Salzwedel hatte ein Konzentrationslager. Einen Ort an dem entrechtet, gepeinigt und gemordet wurde. Wir möchten heute allen Opfern gedenken. Und Alle ermutigen aktuelle Tendenzen von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit couragiert zu begegnet. „Die...
Beiträge · 23. Januar 2020
Am 23.01.2020 jährte sich die Wiedergründung der SPD in Salzwedel zum 30. Mal. Unser Ortsvereinsvorsitzender Norbert Hundt ludt im nahmen des Vorstandes alle Mitglieder des Ortsvereins, Wegbegleiter, Parteifreunde und Vorstandsmitglieder der SPD-Gliederung in Restaurant Eisen Carl ein. Über 36 Genossinnn und Genossen folgten der Einladung. An die lange Tafel wurde sogar noch ein weiterer Tisch mit Stühlen rangestellt. Nach der Eröffnungs- und Begrüßungsrede durch Norbert folgten die...
Termine · 23. Januar 2020
Am 23.01.1990 wurde der hiesige Ortsverein erneut gegründet. Zu diesem Jubiläumsanlass treffen sich die Salzwedler-Sozialdemokraten. Lieber SPDler, haltet euch den 23. Januar 2020 frei, wir treffen uns im Eisen Carl in Salzwedel um 18:00 Uhr. Solidarische Grüße!
Beiträge · 22. Januar 2020
19 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung wurden behandelt. Wichtige Themen, wie der Haushalt 2020, Anträge der Fraktionen und der Verwaltung waren darunter. Der Fokus lag allerdings auf der AfD-Veranstaltung am kommenden Freitag. Die Bürgermeisterin (TOP 4) legte bereits in Ihrem Bericht einen ersten Fokus auf die Veranstaltung. Viele Wortmeldungen der Räte, bei unterschiedlichen Tagesordnungspunkten z.B. TOP 5 "Stellungnahmen der Fraktionen des Stadtrates" oder "TOP...
Anträge · 15. Januar 2020
Antrag Die Fraktion der SPD beantragt, dass die Hundesteuersatzung der Stadt Salzwedel angepasst wird. In die Satzung soll einfließen das für Hunde, die nachweislich aus dem Tierheim Salzwedel oder einer Tierschutzorganisation im Stadtbereich übernommen werden, für die ersten drei Jahre keine Hundesteuer zu erheben ist. Diese Steuerbefreiung soll in einem fest definierten Zeitraum nur einmal gewährt werden. Begründung Die Hundesteuer kann durch die Stadt Salzwedel festlegt werden und ist...
Anträge · 15. Januar 2020
Antrag Die Fraktion der SPD beantragt, dass die Hansestadt Salzwedel zur „ böllerfreien Zone“ erklärt wird. Begründung Durch die an Silvester abgeschossenen, gezündeten Böller kommt es zu einer erheblichen Belastung mit Feinstaub und somit zur Klimabelastung (wäre ein Teilpunkt für ein Klimakonzept) . Es wird aber nicht nur das Klima belastet , sondern es würde auch ein wesentlicher Beitrag für den Tierschutz geleistet, denn für viele Tiere, nicht nur Haustiere oder Nutztiere,...
Beiträge · 15. Januar 2020
Liebe SalzwedlerInnen, das neue Jahr ist schon wieder 2 Wochen alt. Zeit für unsere Fraktion das erste Mal offiziell zusammen zu kommen um einzelne Punkte zu diskutieren und zu besprechen. Als Tagesordnungspunkte standen der Haushalt 2020, die Auswertung der verschiedenen Ausschusssitzungen, die Vorbereitung auf die nächste Stadtratssitzung am 22.01.2020, zwei Anträge und die Positionierung zur AfD-Veranstaltung auf dem Programm. Beim Haushalt freuen wir uns, dass keine freiwilligen Aufgaben...
Beiträge · 06. Januar 2020
Die SPD findet ihre inhaltliche Position an der Basis. Jedes SPD Mitglied kann daran mitarbeiten. Also kann auch jeder Salzwedler über unseren Ortsverein die Politik beeinflussen. Wie das funktioniert, möchte wir hier kurz skizzieren. Nadine und Robert sind SPD-Mitglieder. Sie engagieren sich ehrenamtlich in einem Verein in ihrer Nachbarschaft. Da ein Finanzierungsprogramm der Bundesregierung nicht verlängert wird, gerät der Verein in Schieflage und muss sein Angebot aufgeben. Eine falsche...