Anträge

Anträge · 23. Mai 2019
Antrag Durchführung eines „runden Tisches“ mit Vertretern des Ärztekammer Sachsen-Anhalt, dem Leiter der medizinischen Fakultät der Otto-von-Gericke-Universität Magdeburg, der KVSA, dem zuständigen Ausschuss, der zuständigen Stelle im Rathaus und allen verbliebenen praktizierenden Ärzten Salzwedels. Der runde Tisch sollte einen öffentlicher Teil, für Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie einen geschlossenen Teil enthalten. Begründung Obwohl laut Statistik der Ärztekammer...

Anträge · 22. Mai 2019
Antrag Prüfung der Anschaffung, Aufstellung und Pflege von sogenannten „Hundetoiletten“ auf einer Teststrecke an der Burgmauer zwischen Neuperver Tor und Lüchower Tor durch die Stadtverwaltung. Die SPD-Stadtratsfraktion bittet um Prüfung durch die Stadtverwaltung auf der genannten Teststrecke Hundetoiletten zu installieren. Es sollten mindestens drei komplette Systeme mit Sackspender und Mülltonne angeschafft werden. Bei der Modellauswahl sollte möglichst auf eine robuste Bauweise mit...

Anträge · 20. Mai 2019
Antrag Bei Rats- und Ausschusssitzungen sowie in den Einrichtungen der Stadtverwaltung / Gemeindeverwaltung und den Eigenbetriebe wird zukünftig nur noch Kaffee und Tee mit dem TRANSFAIR-Gütesiegel für Fairen Handel ausgeschenkt und Produkte aus regionalem Anbau bevorzugt. Begründung Es gibt viele gute Gründe, die Idee des Fairen Handels, lokale Händler und Anbieter zu unterstützen. So gibt TRANSFAIR jedem von uns eine Möglichkeit, mit kleinen Schritten die Welt ein wenig zu...

Anträge · 03. Mai 2019
Antrag Die Fraktion SPD und „für Salzwedel“ beantragt die Sperrvermerke nach §6 Satz 2 der Haushaltssatzung für die Produktgruppe 42 Produkt 424102 ( Stadion) und Produkt 424202 ( Freibad Liesten) aufzuheben und die geplanten Eigenmittel ( 10%) in den Beginn von Sanierungsarbeiten zu investieren. Begründung Da die Stadt Salzwedel nicht wie geplant Fördermittel aus dem Bundesprogramm erhält, sollte zu mindestens ein Zeichen des Willens zur Sanierung oder Erhalt der oben genannten...

Anträge · 03. Januar 2019
Antrag Die Fraktion SPD und „für Salzwedel“ beantragt, dass die Jahresrechnungen und Prüfung in Zukunft ausschließlich durch das Rechnungsprüfungsamt des Kreises geprüft wird. Begründung Durch Zufall haben wir von einem Landtags abgeordneten erfahren, dass in den Jahren 2011-15 fast keine Straßenausbaubeiträge erhoben worden sind. Dies war und ist für unsere Fraktion ein Zeichen dafür, dass der Stadtrat seiner Kontrollfunktion nicht nachkommen kann , wenn ihm nicht die nötigen...

Stromladesäule
Anträge · 03. Januar 2019
Antrag Die Fraktion SPD und „für Salzwedel“ beantragt, dass sich die Hansestadt Salzwedel am Förderprogramm Ladeinfrastruktur des Landes Sachsen-Anhalt beteiligt und sich um die Förderung eines Schnellladepunktes bewirbt. Begründung Jedem von uns sollte bewusst sein, dass wir uns auf einen katastrophalen Klimawandel zu bewegen. Dies zu verhindern oder zu mildern gelingt nur wenn alle Potentiale ausgenutzt werden. Dazu gehört auch ein Umstieg in der Antriebstechnik bei Automobilen....

Rechnungsprüfung
Anträge · 03. Januar 2019
Antrag Die Fraktion SPD und „für Salzwedel“ beantragt, dass die Jahresrechnungen und Prüfung in Zukunft ausschließlich durch das Rechnungsprüfungsamt des Kreises geprüft wird.. Begründung Durch Zufall haben wir von einem Landtagsabgeordneten erfahren, dass in den Jahren 2011-15 fast keine Straßenausbaubeiträge erhoben worden sind. Dies war und ist für unsere Fraktion ein Zeichen dafür, dass der Stadtrat seiner Kontrollfunktion nicht nachkommen kann , wenn ihm nicht die nötigen...

Anträge · 27. November 2018
Antrag Die Fraktion SPD und“für Salzwedel „ beantragt den Marktplatz von einem Festplatz in einen öffentlichen Parkplatz umzuwidmen und Haushaltsmittel zur Ertüchtigung in 2019 einzustellen sind. Begründung Seit der Einstellung des Marktbetriebes auf dem oben genannten Platz , der für 650.000,00 € errichtet wurde ,ist er ungenutzt. Wir sind der festen Auffassung, dass dies eine nicht zu vertretende Geldverschwendung ist und Parkplätze im Innenstadtbereich jeder Zeit nachgefragt...

Anträge · 22. November 2018
Antrag Die Fraktion SPD und „für Salzwedel“ beantragt, der Beschlussvorlage 2018/42 ( Miettarife Kulturhaus) nur unter folgendem Vorbehalt zuzustimmen. Vorbehalt: Die Einnahmen nach neuem Miettarif und die Zahl der gebuchten Veranstaltungen werden nach 12 Monaten mit den Werten nach altem Tarif verglichen und bewertet. Begründung Wir begrüßen die Ermäßigung für eingetragene Vereine der Hansestadt, sind aber nicht davon überzeugt, dass durch die Erhöhung der Miettarife im...

Anträge · 09. August 2018
Antrag Die Fraktion SPD und „ für Salzwedel“ beantragt den Erhalt des Waldbades Liesten durch den Stadtrat, zu beschließen. Für die nötigen Sanierungsarbeiten sollten, wenn möglich, Fördermittel eingeworben werden. Begründung Das Waldbad in Liesten ist eine wichtiger Bestandteil um gleicheLebensbedingungen im ländlichen Raum zu ermöglichen. Es besitzt einen großen Benutzerradius und ist ein bedeutender Ort für Kinder aus dem Einzugsbereich um Schwimmen zu lernen. Die...

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