Anträge

Anträge · 26. September 2020
Antrag Die Fraktion der SPD beantragt die Prüfung einer Umwidmung der ungenutzten Gartenflächen neben dem Psychiatrischen Zentrum von Dr. Nowak in Bauland. Begründung Laut Flächennutzungsplan gibt es angeblich genügend Flächen zur Bebauung, leider sin viele dieser Flächen nicht attraktiv genug um wirklich bebaut zu werden. Die von uns vorgeschlagenen Flächen haben eine besonders gute Lage und sind somit sehr attraktiv. Uns ist auch bewusst, dass bei der Genehmigung de F-planes auf die...
Anträge · 11. August 2020
Antrag Die Fraktion der SPD beantragt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2021 zur Erstellung eines Tourismusplanes. Begründung Der Tourismus hat in den letzten Jahren ein immer größ3ere Bedeutung auch für die Hansestadt Salzwedel bekommen, dies wird auch durch die Bereitstellung von Fördermittel des Bundes und des Landes untermauert. Um an diese Fördermittel zu gelangen bedarf es eines Konzeptes der Kommunen. Daher beantragen wir die oben genannten Haushaltsmittel.
Anträge · 26. Juli 2020
Antrag Die Fraktion der SPD beantragt, die Wohnmobilstellplätze am Freibad zu ertüchtigen und ab der Saison 2021 den Campern ,gegen Zahlung einer Standgebühr zur Verfügung zu stellen Begründung Entgegen allgemeiner Vorstellungen, dass Salzwedel für Camper ein eher unattraktiver Standort ist, hat sich die Nachfrage nach Stellplätzen in letzter Zeit sehr verstärkt. Dies ist auch ein allgemeiner Trend beim Verkauf von Wohnmobilen. Da die Stadt z.Z. keine Stellplätze zur Befürchtung...
Anträge · 04. Juni 2020
Antrag Überarbeitung und Anpassung der aktuellen Satzung über den Betrieb und die Benutzung von Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb „Kindertagesstätten Salzwedel“ nach den aktuellen gesetzlichen Regelungen. Begründung Aufgrund der damals gültigen Gesetzeslage hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 12.12.2007. geändert in der Sitzung am 25.08.2010, 12.06.2013 und am 18.09.2013 die aktuell gültige Satzung über den Betrieb und die Benutzung von Kindertageseinrichtungen...

Anträge · 17. Mai 2020
Antrag Die Fraktion der SPD beantragt in der Beschlussvorlage zur Aufstellung des Bebauungsplanes 40-20 die Flächen 41/1 auszuschließen. Begründung Die oben genannte Fläche wird schon seit Jahrzehnten von einer Person als Gartenland verpachtet, das intensiv genutzt wird. Diese Parzellen dienen der aktiven Erholung der Pächter. Die Restflächen sind ausschließlich im Besitz von Privatpersonen , die auch zum größten Teil bauwillig sind.

Anträge · 04. Februar 2020
Antrag Ergänzungsantrag zum SPD Antrag 16/2019 „Klimakonzept für Salzwedel“.In der Verkehrsausschusssitzung vom Dezember 2019 wurde dasKlimakonzeptthema zurück die Fraktionen gegeben. Die Fraktion der SPD beantragt, dass das Thema wie folgt weiterverfolgt wird.Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit der Stadtverwaltung der Hansestadt Uelzen Kontakt aufzunehmen, da diese bereits im Jahr 2012/2013 gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein Klimaschutzkonzept erarbeitet hat...

Anträge · 15. Januar 2020
Antrag Die Fraktion der SPD beantragt, dass die Hundesteuersatzung der Stadt Salzwedel angepasst wird. In die Satzung soll einfließen das für Hunde, die nachweislich aus dem Tierheim Salzwedel oder einer Tierschutzorganisation im Stadtbereich übernommen werden, für die ersten drei Jahre keine Hundesteuer zu erheben ist. Diese Steuerbefreiung soll in einem fest definierten Zeitraum nur einmal gewährt werden. Begründung Die Hundesteuer kann durch die Stadt Salzwedel festlegt werden und ist...

Anträge · 15. Januar 2020
Antrag Die Fraktion der SPD beantragt, dass die Hansestadt Salzwedel zur „ böllerfreien Zone“ erklärt wird. Begründung Durch die an Silvester abgeschossenen, gezündeten Böller kommt es zu einer erheblichen Belastung mit Feinstaub und somit zur Klimabelastung (wäre ein Teilpunkt für ein Klimakonzept) . Es wird aber nicht nur das Klima belastet , sondern es würde auch ein wesentlicher Beitrag für den Tierschutz geleistet, denn für viele Tiere, nicht nur Haustiere oder Nutztiere,...

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